Europäisches Parlament - Parlamentsarbeit

Mit der Europawahl 2009 beginnt die siebte Legislaturperiode des Europäischen Parlaments. Es umfasst 736 Abgeordnete (bis 2009: 785), 99 Abgeordnete kommen – wie bisher auch – aus Deutschland.

Im Europäischen Parlament schließen sich die Abgeordneten entsprechend der politischen Orientierung zu Fraktionen zusammen. Im Parlament der sechsten Legislaturperiode (2004 bis 2009) gab es sieben Fraktionen (siehe Grafik), in fünf von diesen waren die Abgeordneten der deutschen Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke (einst PDS) vertreten.

Das Europäische Parlament hat 20 ständige Ausschüsse, in denen ein Großteil der eigentlichen gesetzgeberischen Arbeit geleistet wird. Die Ausschüsse sind gegliedert nach Politikbereichen wie beispielsweise Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Umweltschutz und Lebensmittelsicherheit, Landwirtschaft, Haushalt oder auch Verkehr.

Sitz des Europäischen Parlaments ist nach den Bestimmungen des EU-Vertrags Straßburg, er kann nur von den Staats- und Regierungschefs mit einem einstimmigen Votum geändert werden. In Straßburg finden pro Jahr zwölf große Plenartagungen statt, die knapp eine Woche dauern (von Montag bis Donnerstag). In Brüssel tagen zumeist die Ausschüsse und die Fraktionen, zudem gibt es hier so genannte «Mini-Plenartagungen », die knapp zwei Tage dauern.