Didaktik: Regierungsarbeit im Land

In den Märchenbüchern heißt es oft, dass der König am Nachmittag noch ein wenig regierte, ehe er sich zum Abendessen setzte. Wenige Begriffe sind den Schülern so fern wie das, was unter "Regierungsarbeit" zusammengefasst wird. Ein Zugang zu dem Thema lässt sich daher am besten über eine zentrale Quelle, die die Regierungsarbeit zusammenfassend darstellt, erreichen.

Im Modul 1 kann daher die Haushaltsrede von Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid herangezogen werden, die die Schwerpunkte der Regierungsarbeit im Zusammenhang mit der Einbringung des neuen Landeshaushalts für das Jahr 2012 darstellt. Inhaltlich können die herausgearbeiteten Schwerpunkte dann einzelnen Ministerien und Fachbereichen zugeordnet werden.

Eine abstraktere Vorgehensweise bietet Modul 2 mit der Haushaltsstruktur , wie sie in den Materialien zum Haushaltsplan 2010/11 zur Verfügung gestellt wurde. Hier werden die drei großen Bereiche "Allgemeine Finanzwirtschaft" (32,5% der Ausgaben), "Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung" (36,5%) und "Allgemeine Dienste" (15,5%) sowie die übrigen Bereiche (15,5%) genannt. Die genannten Einzelbereiche können anschließend an die begriffliche Klärung mit Einzelbelegen hinterlegt werden.

Modul 3 kann auf Modul 2 aufbauen und der Frage nachgehen, wie groß angesichts der bereits vorhandenen Festlegungen in der Haushaltsstruktur der finanzielle Spielraum für die Landesregierung noch ist. Die in Modul 1 genannte Haushaltsrede kann hier vergleichend herangezogen werden.

Modul 4 geht praktischer vor und beginnt mit einer Übersicht der Landesregierung, von der aus zunächst alle 11 Ministerien mit den ihnen unterstehenden Einrichtungen zugänglich sind. Von hier aus wird allerdings nur deutlich, dass "Ministerium" mehr bedeutet als nur das Büro des Ministers und seiner Referenten in Stuttgart. Dabei wird allerdings zum einen deutlich, dass einzelne Ministerien fast ausschließlich über die Regierungspräsidien arbeiten (wie z.B. das Ministerium für Integration). Zum anderen muss erklärt werden, worin der Unterschied zwischen Fachaufsicht und Rechtsaufsicht besteht ("Nachgeordnete Behörden innerhalb eines Verwaltungszuges unterliegen der Fachaufsicht. D. h., die nachgeordnete Behörde wird nicht nur daraufhin kontrolliert, ob sie Recht und Gesetz einhält (Rechtsaufsicht), sie unterliegt auch der Zweckmäßigkeitskontrolle (Art und Weise der Aufgabenerfüllung)" - Wikipedia, Artikel Fachaufsicht). Schüler* können aus dieser Übersicht herausarbeiten, dass die Regierungsarbeit einerseits sich auf mehrere nachgeordnete Behörden erstreckt, andererseits auch ein hohes Maß an Differenzierung aufweist.

Modul 5 ist notwendig, um die eher kategorisierenden Vorbereitungen mit konkreten Inhalten zu füllen. Dazu stehen zum einen die Websites der einzelnen Ministerien, auf denen sich unter dem Punkt "Organisation und Aufgaben" eine kurze Aufgabenbeschreibung findet, sowie die Presseabteilungen der Ministerien zur Verfügung, wo die aktuellen und zurückliegenden Pressemitteilungen zum Download stehen.

Kompetenzerwerb:
Schülerinnen und Schüler können die Aufgabenverteilung der Landesregierung beschreiben und konkrete Einzelthemen den Arbeitsgebieten des jeweiligen Ministeriums zuweisen.
Sie beschreiben die Einwirkung gesetzgeberischer Vorhaben auf die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger.
Sie diskutieren den gestalterischen Spielraum der Landesregierung angesichts der Haushaltslage.