Deutsche Einheit 89/90: Außenpolitische Rahmenbedingungen

1. Außenpolitische Vorbereitung der Deutschen Einheit

Auch die USA, Frankreich, Großbritannien und die SU sahen je länger je stärker die Eigendynamik, die auf die Wiedervereinigung zuführte. Die USA waren aufgeschlossen und unterstützten eine Wiedervereinigung, wenn Deutschland in der NATO blieb. Bedenken in Frankreich wurden durch Zusagen zerstreut, den EURO einzuführen und weiterhin die Integration Europas fortzusetzen (1993 Vertrag von Maastricht). Großbritanniens Regierungschefin Thatcher war abgeneigt, musste sich aber in das Unvermeidliche schicken, als Gorbatschow für die Sowjetunion zustimmte, um seine Reformen und seine innenpolitische Position zu retten und einen Militäreinsatz sowie einen Rückfall in einen neuen Kalten Krieg zu vermeiden. Bundeskanzler Kohl machte finanzielle Angebote zur Versorgung und Rückführung der Roten Armee aus Deutschland und zur Stützung der sowjetischen Wirtschaft sowie weitere Zusagen (vgl. Zwei-plus-Vier-Vertrag).

2. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.9.1990 sah die Wiedervereinigung Deutschlands (der Bundesrepublik, der DDR und Westberlins) vor. Die Endgültigkeit der Oder-Neiße-Grenze und der Verzicht auf territoriale Ansprüche wurde nochmals bekräftigt, ebenso das Bekenntnis Deutschlands zum Frieden und zum Verzicht auf ABC-Waffen. Die Bundeswehr sollte auf 370.000 Mann reduziert werden. Die sowjetischen Truppen sollten bis Ende 1994 aus Deutschland abziehen. Danach durften NATO-Angehörige, deutsche Truppen, aber keine ausländischen Streitkräfte, keine Atomwaffen und Atomwaffenträger auf ostdeutschem Gebiet stationiert werden. Die Beendigung der Viermächterechte und -verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes ( Deutschlandvertrag) und die volle Souveränität Deutschlands wurden festgestellt.

Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Der rechtliche Rahmen war der Einigungsvertrag vom 31. August 1990. Der 3. Oktober wurde deutscher Nationalfeiertag.

Aufgaben:

1. Finde heraus, warum die Siegermächte bei den Verhandlungen zur Deutschen Einheit ein Mitspracherecht hatten.

2. Ordne die Positionen der Siegermächte zur Deutschen Einheit auf einer Skala von Ablehnung zu Zustimmung ein.

3. Beurteile, welcher Faktor auf internationaler Ebene den Ausschlag für die Deutsche Einheit gegeben hat.

Vertiefung/Binnendifferenzierung:

Recherchiere im Internet, welche Rechte die ehemaligen Siegermächte des Zweiten Weltkriegs bis 1990 in Deutschland hatten.

Neben dem 2+4-Vertrag hat die Bundesregierung hat die Bundesregierung auch ein Abkommen mit Polen geschlossen. Informiere dich über die Details.

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