Kabinett von Papen (1. Juni 1932 bis 3. Dezember 1932)

Nachfolger Brünings war Franz von Papen. Er bildete das sogenannte "Kabinett der Barone".

Wie Brüning strebte auch Papen eine stabile rechte Mehrheit im Reichstag unter seiner Kanzlerschaft an. Am Beginn seiner Regierungszeit kam er infolge der Intrige Kurt von Schleichers der NSDAP deshalb weit entgegen. Das SA- und SS-Verbot wurde aufgehoben. Am 4. Juni 1932 erfolgte die Auflösung des Reichstags, am 31. Juli 1932 fanden Neuwahlen mit enormen Gewinnen für die NSDAP nach einem blutigen Wahlkampf mit rund 300 Toten und über 1100 Verletzten statt.

Am 20. Juli 1932 erfolgte der sogenannte "Preußenschlag": die Absetzung der SPD-geführten Regierung in Preußen durch einen Staatsstreich. In Preußen war immer noch die sog. Preußenkoalition, eine Regierung mit SPD-Beteiligung ähnlich der Weimarer Koalition, in der Regierungsverantwortung. An ihrer Stelle wurde ein Reichskommissar für Preußen eingesetzt.

Hitler wurde im August von Hindenburg als Reichskanzler zurückgewiesen, seine Integration in die Regierung Papens misslang.

Wirtschaftspolitik

Wirtschaftspolitisch setzt von Papen die staatlichen Sozialleistungen weiter herab, lockert das Tarifrecht und begünstigt steuerlich die Wirtschaft. Andererseits geht er mit Staatsaufträgen zu staatlichen Ausgaben über. Der Staat gibt Steuergutscheine in Höhe von 1,5 Mrd Reichsmark für die Unternehmen aus, die damit also faktisch Steuernachlässe erhielten. Er sorgt für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in Höhe von 740 Mio Reichsmark und schafft einen "Freiwilligen Arbeitsdienst". Die positiven Auswirkungen dieser Maßnahmen kamen, zeitlich verzögert, schon den Nationalsozialisten zugute.

"Neuer Staat"

Nach dem Scheitern seiner Bemühungen, eine Regierungsmehrheit zu finden, will von Papen seinen Plan eines undemokratischen "Neuen Staates" umsetzen. Es handelt sich um den Plan einer Verfassungsänderung. Vorgesehen waren von Seiten Papens folgende Änderungen:

• Der Reichspräsident wird zugleich preußischer Staatspräsident.
• Die Regierung ist nur dem Reichspräsidenten verantwortlich.
• Der Einfluss des Parlaments wird eingeschränkt durch ein Oberhaus.
• Öffentliche, ungleiche und indirekte Wahlen.

Die Realisierung dieses Plans wäre nur durch einen Bürgerkrieg möglich gewesen, den die Reichswehr aber nicht führen mochte. Deshalb betrieb die Reichswehr, namentlich Kurt von Schleicher, mit Erfolg Papens Entlassung.

Aufgaben:

1. Arbeite die Maßnahmen Papens heraus.

2. Erörtere, inwiefern Papen die Politik Brünings weitergeführt hat.

3. "Durch die antiparlamentarische Politik von Papens wurde die Aushöhlung republianischer Prinzipien massiv vorangetrieben." Bewerte diese Aussage im historischen Kontext.

Vertiefung und Binnendifferenzierung

Informiere dich genauer über den sog. "Preußenschlag".

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