Brexit: Die Hintergründe

Teil 1: Die Hintergründe zum Brexit

Aus Innen- wird Weltpolitik
Die Conservative Party ist seit den 90er Jahren in Europafreunde und -feinde gespalten. Um Letztere endlich zum Schweigen zu bringen, also aus parteiinternen Gründen, sicherte ihnen Cameron ein Referendum zu. Das schien nötig, weil die Unterhauswahlen 2010 nur eine Koalition mit den LibDems ermöglicht und die 2015 eine zwar absolute, aber knappe Mehrheit von 12 Sitzen erbracht hatten. So hätten wenige "eurosceptic" Tory MPs der Regierung jederzeit Zugeständnisse abpressen können wie dem PM John Major in den 90ern. Den geopolitisch und weltwirtschaftlich misslichen Ausgang des Referendums entschieden u. a. Globalisierungsverlierer unter den traditionellen Labour-Wählern, darin bestärkt von der Boulevardpresse.

"Assassin assassinated"
Im Bestreben, sein Land in der EU zu halten, hatte David Cameron fast zwei Drittel seiner "Conservative Party" gegen sich und musste zurücktreten.
Der hauptberufliche EU-Gegner Nigel Farage hat seinen Zweck erfüllt und den Vorsitz von "UKIP" abgegeben, nicht jedoch seinen Sitz im Europaparlament.

Neustart mit Theresa May
"Prime Minister" Theresa Mays neue Regierung mit prominenten Brexiteers und Remain-Befürwortern war weniger elitär und sollte Gegner in Partei und Land miteinander versöhnen, was jedoch nicht gelang.

Überraschend kündigte deshalb Theresa May  am 18. April  "snap general elections" für den 8. Juni 2017 an, um für ihre weitere Politik ein Mandat zu haben. Dieser "gamble" ging ebenso schief wie Camerons Versuch, sich seine Tories mit dem Referendum gefügig zu machen. Nun soll eine, zusätzlich durch Terroranschläge und den verheerenden Brand des Grenfell Tower geschwächte Premierministerin die Verhandlungen mit der EU führen. Um überhaupt mehrheitsfähig zu sein, muss May sich auf die zweifelhafte Unterstützung durch die ultrakonservative DUP einlassen.

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