Gewaltenteilung

Von den vier Pfeilern der Demokratie mag das Prinzip der Gewaltenteilung als das abstrakteste erscheinen, weil sich die Wirkung der Gewaltenteilung im Alltag nicht so leicht beobachten lässt. Eine Gefährdung einer Demokratie zeigt sich oft am frühesten darin, dass eine Regierung die Gewaltenteilung abzuschaffen sucht, indem sie z. B. die Unabhängigkeit der Justiz infrage stellt. In der Lebenswelt der Schülerinnen und Schüler kann die Gewaltenteilung konkret am Beispiel eines rechtlichen Konflikts eine Rolle spielen, etwa wenn sie davon hören oder in der Zeitung lesen, dass ein Mitbürger wegen des Vorwurfs einer Straftat vor Gericht kommt, oder wenn sie selbst schon derartige Erfahrungen gemacht haben. Vor einem Strafgericht ist die oder der Angeklagte darauf angewiesen, dass der Vorwurf unparteiisch geprüft wird.

Konkret kann die Gewaltenteilung im Schulalltag auch daran sichtbar werden, dass die Schule als Behörde und damit als Teil der Exekutive sich an Gesetzen orientieren muss, die eine der anderen Gewalten, die Legislative, erlassen hat, und dass das Verwaltungshandeln, z. B. die Notengebung, im Konfliktfall von einem unabhängigen Gericht überprüft werden kann.

Die drei Gewalten sollten jeder Schülerin und jedem Schüler geläufig sein:

• Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt; hier sollte bekannt sein, dass im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland Gesetze sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene erlassen werden. Jede Schulklasse der Schulen in Baden-Württemberg sollte einmal in ihrer Schullaufbahn den Landtag in Stuttgart besucht haben.
• Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Die Schülerinnen und Schüler kennen die Schule als Teil der Exekutive am besten; daher bietet es sich an, beim Gespräch über die Exekutive an der Organisation der Schule anzusetzen.
• Nicht nur im Konfliktfall ist die Judikative für die Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung: Dass es unabhängige Gerichte gibt, vor denen jedermann sein Recht suchen kann, gibt dem Einzelnen Sicherheit vor Willkür. Auch hier sollten Besuche bei einem Gericht in der Nähe einen konkreten Eindruck von der Arbeit der Rechtssprechung verschaffen.

Linkvorschläge

Beim Portal Gemeinschaftskunde des Landesbildungsservers gibt einen Einführungsartikel zum Thema Gewaltenteilung.

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet in ihren drei Lexika Informationen zum Begriff der Gewaltenteilung auf drei Niveaus an:

• Auf Hanisauland ist der Artikel zur Gewaltenteilung in einfacher Sprache gehalten. Die Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler bis etwa zur siebten Klasse. Hanisauland - Gewaltenteilung
• Das Lexikon Pocket Politik ist für die Mittelstufe geeignet. Lexikon Pocket Politik - Gewaltenteilung
• Der Eintrag des Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bewegt sich sprachlich und inhaltlich auf einem Niveau, das am ehesten auf die Arbeit in der Kursstufe abzielt. Handwörterbuch - Gewaltenteilung